BAG, Urteil vom 24.05.2018 - 6 AZR 116/17
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openJur 2019, 361
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1. Der Beschäftigung eines Schulhausmeisters an zwei Schulen steht nicht ein sich aus V Nr. 2 § 1 TVöD-NRW und dem Anhang zu § 1 Abs. 1 TVöD-NRW ergebendes tarifliches Prinzip entgegen "ein Schulhausm ...


Betriebliche Altersversorgung; Geltung von Versorgungsbestimmungen; Berechnung einer Betriebsrente; Anerkennung von Beschäftigungszeiten; Berechnung des rentenfähigen Einkommens; Berücksichtigung von Altersteilzeit; Berechnung von Bonuszahlungen während der Arbeitsphase der Altersteilzeit


Disziplinarverfahren; Ausschluss des Beamtenbeisitzers; Dienststelle des Beamten; Offenlegung der Zugehörigkeit des Beamtenbeisitzers zur Dienststelle


BAG
vom 21.06.1990 - 6 AZR 342/88

Deklaratorisches Schuldanerkenntnis - Allgemeine Geschäftsbedingungen - Auslegung - Sittenwidrigkeit - Anfechtung wegen widerrechtlicher Drohung - unangemessene Benachteiligung - Transparenzgebot - gesamtschuldnerische Haftung


Herkunftssprachlicher Unterricht; Gleichbehandlung


Einzelvertragliche Altersgrenze; Vollendung des 65. Lebensjahres; Auslegung; sachlicher Grund; Diskriminierung wegen des Alters


Samstag als Werktag iSd. TVöD-K


Theaterbetriebszulage für einen Betriebstechniker


BVerwG
vom 12.09.2002 - 6 P 11.01
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