BGH, Urteil vom 15.02.2018 - I ZR 138/16
Fundstelle
openJur 2018, 6119
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Haftung für Adwords-Anzeigen bei fehlender Kenntnis von der Verknüpfung


Eine am Computer mittels elektronischer Befehle erstellte Abbildung eines virtuellen Gegenstandes stellt kein Erzeugnis im Sinne des § 72 UrhG dar, das ähnlich wie ein Lichtbild hergestellt wird. Dies ...


a) Die Frage, ob gegen die Verwendung einer geschützten Ursprungsbezeichnung für die Vermarktung eines Erzeugnisses ein Unterlassungsanspruch besteht, ist nach dem Recht des jeweiligen Mitgliedstaat ...


Artt. 13 Abs. 3, 13 Abs. 1 Verordnung (EU) Nr. 1151/2012