Werbung mit "schadstofffrei"

Rückzahlung von bereits geleisteten Gegenwertzahlungen bei Beendigung der Beteiligung in der VBL

Voraussetzungen einer Neuwertentschädigung in der Sachversicherung; wirtschaftlicher Totalschaden

1. Zum Schutzumfang einer Kollektivmarke, die eine geographische Herkunftsangabe und weitere beschreibende Angaben enthält. 2. Die Anwendung von § 100 Absatz 1 i.V.m. § 127 MarkenG bei der Bestimmung ...

1. Zur Abgrenzung von vollumfänglich und teilweise berechtigter Abmahnung in Fällen, in denen der Kläger im Rahmen eines konkret umschriebenen Verhaltens mehrere Rechtsverletzungen beanstandet hat. 2 ...

Markenschutz: Verwechslungsgefahr zwischen "One" und "Lightyear One" als Zeichen für Kraftfahrzeuge