BGH, Urteil vom 28.04.2016 - I ZR 254/14
Fundstelle
openJur 2018, 4445
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Indizien für das Vorliegen einer Hinterhaltsmarke (ASCONI)


Brandenburgisches OLG

1. Hat ein Hersteller in Bezug auf eine gegen ihn wegen der Verletzung von wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzrechten eines Wettbewerbers ergangene Unterlassungsverfügung, mit der der Vertrieb eine ...


Kennzeichnungskraft eines Firmenschlagworts; Verwechslungsgefahr aufgrund ausreichender Branchennähe


Markenmäßige Benutzung einer Bezeichnung mit beschreibendem Anklang; Verwechslungsgefahr mit Wort-/Bildmarke


Verfügungsgrund für markenrechtliche Unterlassungsverfügung; Schutzumfang einer für E-Zigaretten eingetragenen Wort-/Bildmarke


Bringt der Markeninhaber zwei einheitlich verpackte Waren in ihrer Kombination in den Verkehr (hier ein CI-Modul mit Smartcard zum Empfang verschlüsselter Fernsehprogramme), so ist das Recht an den au ...