BGH, Beschluss vom 11.05.2017 - I ZB 6/16
Fundstelle
openJur 2018, 3415
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Rock Isha


Rechtserhaltende Nutzung einer Marke


Zur Frage der Benutzung eines Zeichens durch ein Kombinationszeichen mit Bindestrich


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LG Frankfurt am Main

Zur Frage der Benutzung eines Zeichens durch ein Kombinationszeichen mit Bindestrich


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OLG Frankfurt am Main

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