Rock Isha

Rechtserhaltende Nutzung einer Marke

Zur Frage der Benutzung eines Zeichens durch ein Kombinationszeichen mit Bindestrich

Markenmäßige Benutzung; missbräuchliche Markenanmeldung ("Pfefferspray")

Zur Frage der Benutzung eines Zeichens durch ein Kombinationszeichen mit Bindestrich

1. Die auf Tennisschuhen oder deren Verpackungen angebrachten Modellbezeichnungen "COURT MO 5" bzw. "WMNS AIR COURT MO IV" stellen eine markenmäßige Benutzung dar. 2. Die in Ziffer 1. genannten Zeic ...

Markenverletzung durch Angebotsbezeichnung einer Hose im Internet

Markenrecht: Auswirkungen einer nur teilweise rechtserhaltenden Benutzung auf die Kollisionsprüfung; Markenmäßige Benutzung einer Modellbezeichnung für Hosen; Anspruch auf Urteilsveröffentlichung; Unterscheidungskraft; Hudson