a) Eine markenrechtsverletzende Benutzung eines Zeichens für Waren oder Dienstleistungen setzt voraus, dass ein nicht unerheblicher Teil des angesprochenen Verkehrs in einem Zeichen den Hinweis auf di ...
Markenrecht: Auswirkungen einer nur teilweise rechtserhaltenden Benutzung auf die Kollisionsprüfung; Markenmäßige Benutzung einer Modellbezeichnung für Hosen; Anspruch auf Urteilsveröffentlichung; Unterscheidungskraft; Hudson
Markenverletzung durch Angebotsbezeichnung einer Hose im Internet
1. Die auf Tennisschuhen oder deren Verpackungen angebrachten Modellbezeichnungen "COURT MO 5" bzw. "WMNS AIR COURT MO IV" stellen eine markenmäßige Benutzung dar. 2. Die in Ziffer 1. genannten Zeic ...
Zur Frage der Benutzung eines Zeichens durch ein Kombinationszeichen mit Bindestrich
Markenmäßige Benutzung; missbräuchliche Markenanmeldung ("Pfefferspray")
Zur Frage der Benutzung eines Zeichens durch ein Kombinationszeichen mit Bindestrich
Rechtserhaltende Nutzung einer Marke