BGH, Beschluss vom 13.09.2018 - I ZB 25/17
Fundstelle
openJur 2018, 1074
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BGH
vom 21.04.2016 - I ZB 52/15

a) Im Rahmen einer Befragung zur Erstellung eines demoskopischen Gutachtens zur Verkehrsdurchsetzung ist mit der Eingangsfrage zu ermitteln, ob der Befragte das in Rede stehende Zeichen im Zusammenhan ...


Zivilrecht Kennzeichenrecht Gewerblicher Rechtschutz
§§ 8 Abs. 3, 50 Abs. 1, 50 Abs. 2, 97 MarkenG
EuGH
vom 26.04.2012 - C-307/11

Hat ein Markenwort (hier „HOT“) mehrere Bedeutungen (hier neben „heiß“ auch „scharf, scharf gewu?rzt und pikant“ in Bezug auf Geschmack und im u?bertragenen Sinn auch „sexy, angesagt, großartig“), die ...


Gewerblicher Rechtschutz Kennzeichenrecht
§§ 8 Abs. 2 Nr. 1, 115 Abs. 1 MarkenG
BVerfG
vom 14.08.2013 - 1 BvR 3157/11