BGH, Urteil vom 16.02.2005 - IV ZR 18/04
Fundstelle
openJur 2012, 58460
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1. Bei der Prüfung der Ausübbarkeit einer aufgezeigten Verweisungstätigkeit durch den Versicherungsnehmer muss die Lage auf dem Arbeitsmarkt grundsätzlich unberücksichtigt bleiben. Dies setzt aber vor ...


a) Auch bei hohen Wohnungsleerständen (hier: im Hinblick auf einen im Rahmen der Stadtplanung vorgesehenen Abriss eines 28-Familienhauses) hat es grundsätzlich bei der in § 9 Abs. 4, § 8 Abs. 1 Heizko ...


Zivilrecht Energierecht Miet- und Wohnungsrecht
§§ 241 Abs. 2, 242 BGB; §§ 8 Abs. 1, 9 Abs. 4 HeizkostenVO

Entschädigung; Diskriminierung, Alter, ernsthafte Bewerbungsabsicht


Bewerber; Benachteiligung; Behinderung


Rechtsschutzversicherung: Vorliegen eines Versicherungsfalls; Pflicht des Versicherers zu schriftlicher Ablehnung


Rechtsmissbräuchliche Berufung des Sparers auf eine Bonusklausel im Sparvertrag