BGH, Urteil vom 28.08.2003 - I ZR 9/01
Fundstelle
openJur 2012, 70928
  • Rkr:

Markenschutz: Verwechslungsgefahr zusammengesetzter Zeichen mit dem Bestandteil "Volks"


Kennzeichen- und Wettbewerbsrecht: Unterlassungsansprüche bei Kollision von Zeichen mit dem Namensbestandteil "strauss" bzw. einer entsprechenden Tierabbildung


Markenrecht: Rechtserhaltende Benutzung einer Marke bei Benutzung in von der Eintragung abweichender Form (hier mit Zusatz "original" bzw. "sensotronic"); selbständige beschreibende Stellung einer Marke für Küchengeräte trotz beschreibenden Anklangs


Markenrechtsverletzung: Unterlassungsanspruch des Inhabers der geschützten Bezeichnung "Augsburger Puppenkiste" gegen die Benutzung der Bezeichnung "Leipziger Puppenkiste"


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