BVerfG, Beschluss vom 11.05.1976 - 1 BvR 671/70
Fundstelle
openJur 2011, 118244
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VerfG des Landes Brandenburg
VerfGH für das Land Baden-Württemberg

Teilweise unzulässige und im Übrigen offensichtlich unbegründete Verfassungsbeschwerde, mit der die fachgerichtliche Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung auf Ausweitung des Kindesumgan ...


VerfGH für das Land Baden-Württemberg
VerfGH für das Land Baden-Württemberg

Klarstellung verfassungsrechtlicher Maßgaben für strafrechtliche Verurteilungen wegen ehrbeeinträchtigender Äußerungen


Öffentliches Recht Verfassungsrecht Strafrecht
§ 185 StGB; Artt. 5 Abs. 1 Satz 1, 5 Abs. 2 GG

Klarstellung verfassungsrechtlicher Maßgaben für strafrechtliche Verurteilungen wegen ehrbeeinträchtigender Äußerungen


Öffentliches Recht Strafrecht Strafrecht
§ 185 StGB; Artt. 5 Abs. 2, 5 Abs. 1 Satz 1 GG

Klarstellung verfassungsrechtlicher Maßgaben für strafrechtliche Verurteilungen wegen ehrbeeinträchtigender Äußerungen


Strafrecht Verfassungsrecht Öffentliches Recht
§ 185 StGB; Artt. 5 Abs. 2, 5 Abs. 1 Satz 1 GG

Verfassungsrecht


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Öffentliches Recht IT- und Medienrecht Verfassungsrecht

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