OLG Hamburg, Urteil vom 09.04.2008 - 5 U 124/07
Fundstelle
openJur 2013, 308
  • Rkr:

Der Schuldner verstößt gegen seine – nach vorangegangener urheberrechtswidriger Nutzung eines Lichtbildes auf seiner Website – eingegangene vertragliche Verpflichtung, es zu unterlassen, das Lichtbild ...


Verspricht ein Schuldner einem Gläubiger nach einem Verstoß gegen § 19 a UrhG, das Lichtbild nicht (mehr) öffentlich zugänglich zu machen, verwirkt er die Vertragsstrafe, wenn er das Lichtbild weiter ...


Urheberrecht: Öffentliches Zugänglichmachen eines Fotos im Internet bei dessen Aufrufbarkeit  unter einer URL oder mittels Suchmaschinen nach Löschung auf der Internet-Seite und Sorgfaltspflichten bei Befolgung der Unterlassungsverpflichtung


1. Nimmt eine Unterlassungserklärung mit dem Versprechen einer Vertragsstrafe auf eine ausgesprochene Abmahnung Bezug, in der ein bestimmtes Verhalten beanstandet wird, kann diese grundsätzlich nur da ...


Internetrecht IT- und Medienrecht Urheberrecht Zivilrecht
§§ 276 Abs. 1, 315 BGB; §§ 15 Abs. 2, 19a, 31 UrhG

Urheberrechtsverletzung im Internet: Öffentliches Zugänglichmachen von urheberrechtlich geschützten Kartenausschnitten; Wegfall der Wiederholungsgefahr durch Entfernung des Links von der Homepage


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