BGH, Beschluss vom 20.01.2005 - I ZB 31/03
Fundstelle
openJur 2012, 58571
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OLG Frankfurt am Main

1. Die zusätzlich zu einer Wortmarke auf dem Ziffernblatt einer Armbanduhr verwendete Abkürzung "F.T.C." stellt eine markenmäßige Benutzung dar; sie wird insbesondere vom angesprochenen Verkehr nicht ...


Markenrecht: Rechtserhaltende Benutzung einer Marke bei Benutzung in von der Eintragung abweichender Form (hier mit Zusatz "original" bzw. "sensotronic"); selbständige beschreibende Stellung einer Marke für Küchengeräte trotz beschreibenden Anklangs


Markenrechtsverletzung: Unterlassungsanspruch des Inhabers der geschützten Bezeichnung "Augsburger Puppenkiste" gegen die Benutzung der Bezeichnung "Leipziger Puppenkiste"