BVerfG, Beschluss vom 29.10.1998 - 2 BvR 1206/98
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openJur 2011, 118548
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1. Art. 5 Abs. 3 Satz 1 GG ist eine das Verhältnis des Bereiches Kunst zum Staat regelnde wertentscheidende Grundsatznorm. Sie gewährt zugleich ein individuelles Freiheitsrecht. 2. Die Kunstfreihei ...


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Artt. 1, 2, 5 GG

1. Entwickelt sich aus einer Tätigkeit mit festgelegtem Berufsbild für einen einfach zu beherrschenden Teilbereich ein eigener Beruf, so erlaubt Art. 12 Abs. 1 GG Beschränkungen der Wahl dieses Berufs ...


BVerfG
vom 21.05.1974 - 1 BvL 22/71
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vom 12.05.1987 - 2 BvR 1226/83
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vom 21.12.1977 - 1 BvL 1/75

1. Im Rahmen des Vorlageverfahrens nach Art. 100 Abs. 2 GG sind Beweisbeschlüsse jedenfalls dann als Entscheidungen, für die die Vorlagefrage entscheidungserheblich ist, anzusehen, wenn die vorgesehen ...


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vom 05.11.1980 - 1 BvR 349/80
BVerfG
vom 07.03.1995 - 1 BvR 790/91

Hat ein Deutscher einen erwachsenen Ausländer adoptiert, begründet der durch Art. 6 Abs. 1 GG gewährleistete Schutz der so entstandenen Familie regelmäßig kein Aufenthaltsrecht des Ausländers.


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