BGH, Urteil vom 04.09.2003 - I ZR 23/01
Fundstelle
openJur 2012, 71533
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a) Im Rahmen einer Befragung zur Erstellung eines demoskopischen Gutachtens zur Verkehrsdurchsetzung ist mit der Eingangsfrage zu ermitteln, ob der Befragte das in Rede stehende Zeichen im Zusammenhan ...


Zivilrecht Kennzeichenrecht Gewerblicher Rechtschutz
§§ 8 Abs. 3, 50 Abs. 2, 50 Abs. 1, 97 MarkenG

Irreführung durch Streichpreise


a) Für eine markenmäßige Verwendung einer Farbe spricht deren langjährige und durchgängige Verwendung durch den Marktführer im gesamten Produktsegment (hier: zweisprachige Wörterbücher in Printform). ...


Kennzeichenrecht Gewerblicher Rechtschutz Zivilrecht
§§ 8 Abs. 3, 8 Abs. 2 Nr. 1, 37 Abs. 2, 37 Abs. 1, 50 Abs. 2 Satz 1, 50 Abs. 1 MarkenG

a) Eine Aussetzung des markenrechtlichen Verletzungsverfahrens im Hinblick auf ein gegen die Klagemarke gerichtetes Löschungsverfahren scheidet im Regelfall aus, wenn keine überwiegende Wahrscheinlich ...


Zivilrecht Kennzeichenrecht Gewerblicher Rechtschutz
§ 148 ZPO; §§ 14 Abs. 5, 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG