BVerfG, Urteil vom 15.01.1958 - 1 BvR 400/51
Titel
Lüth
Fundstelle
openJur 2011, 118018
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Verfahrensgang
  • vorher: Az. 15 O 87/51

Versammlungsrecht: Rechtmäßigkeit der Wiedergabe von Wort und Musik mit Hilfe einer Verstärkeranlage im Rahmen einer Versammlung unter Berücksichtigung der Interessen von Veranstaltern und Besuchern eines in der Nähe stattfindenden Marktes


Kommunalrecht - Rechtswidrige Aufhebung des für die Überlassung eines Vortragssaals in einer öffentlichen Einrichtung vorausgesetzten Zulassungsverwaltungsakts (Fortsetzungsfeststellungsklage)


Abgrenzung der Tathandlungen des Verharmlosens und des Leugnens; Eignung zur Störung des öffentlichen Friedens beim Tatbestand der Volksverhetzung gem. § 130 Abs. 3 StGB


Löschung von Beiträgen oder Sperren des Nutzerkontos wegen Verstoßes gegen Nutzungsbedingungen oder Gemeinschaftsstandards eines sozialen Netzwerks


Klarstellung verfassungsrechtlicher Maßgaben für strafrechtliche Verurteilungen wegen ehrbeeinträchtigender Äußerungen


Strafrecht Öffentliches Recht Verfassungsrecht
§§ 185, 193 StGB; Artt. 5 Abs. 2, 5 Abs. 1 Satz 1 GG

Klarstellung verfassungsrechtlicher Maßgaben für strafrechtliche Verurteilungen wegen ehrbeeinträchtigender Äußerungen


Öffentliches Recht Verfassungsrecht Strafrecht
§ 185 StGB; Artt. 5 Abs. 1 Satz 1, 5 Abs. 2 GG

Klarstellung verfassungsrechtlicher Maßgaben für strafrechtliche Verurteilungen wegen ehrbeeinträchtigender Äußerungen


Öffentliches Recht Strafrecht Strafrecht
§ 185 StGB; Artt. 5 Abs. 2, 5 Abs. 1 Satz 1 GG

Klarstellung verfassungsrechtlicher Maßgaben für strafrechtliche Verurteilungen wegen ehrbeeinträchtigender Äußerungen


Strafrecht Verfassungsrecht Öffentliches Recht
§ 185 StGB; Artt. 5 Abs. 2, 5 Abs. 1 Satz 1 GG

Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Diskriminierung wegen nichtehelicher Abstammung bei Einbürgerung


Verfassungsrecht Öffentliches Recht