BVerfG, Urteil vom 28.04.1999 - 1 BvR 1926/96
Fundstelle
openJur 2011, 118596
  • Rkr:
LSG der Länder Berlin und Brandenburg

1. Es kommt bei der Auslegung der Verordnung über die zusätzliche Altersver-sorgung der technischen Intelligenz in den volkseigenen und ihnen gleichgestellten Betrieben (AVI tech) weder auf die prakti ...


1) Ein schutzwürdiges Interesse an einer Sachentscheidung in einem Normenkontrollverfahren nach § 47 VwGO kann ausnahmsweise auch noch nach Wegfall der gegenwärtigen Beschwer bestehen. Dies ist unter ...


Bestandsrente aus überführter Rente des Beitrittsgebiets - Berücksichtigung der tatsächlichen Arbeitsverdienste bei der Berechnung einer Vergleichsrente - FZR - Verfassungsmäßigkeit


Anspruch auf Neuberechnung einer übergeleiteten Witwerrente


Der Jahresarbeitsverdienst eines Chemikers ist ungeachtet der noch ausstehenden Promotion endgültig auf der Grundlage des Entgelts zu bemessen, das zum Unfallzeitpunkt den Lebensstandard gesichert hat ...


Gesetzliche Unfallversicherung; Arbeitsunfall; sachlicher Zusammenhang; Sportunfall; Student; studienbezogene Tätigkeit; Aus- und Fortbildung; organisatorischer Verantwortungsbereich der Uni; Wettkampfsport; Hochschulmeisterschaften; Organisation durch ADH; Basketballspiel; Hochschulmannschaft


Die Feststellung einer Wie-Berufskrankheit setzt auch bei sehr kleinen Berufsgruppen medizinisch-wissenschaftliche Erkenntnisse über den generellen Ursachenzusammenhang zwischen besonderer Einwirkung ...


Zitate11
Referenzen0
Schlagworte