BGH, Urteil vom 07.10.2004 - I ZR 91/02
Fundstelle
openJur 2012, 58343
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a) Bei der Prüfung der Verkehrsdurchsetzung einer abstrakten Farbmarke (§ 8 Abs. 3 MarkenG) ist zu berücksichtigen, dass aus der Bekanntheit in dieser Farbe gestalteter Produkte nicht notwendig folgt, ...


Gewerblicher Rechtschutz Kennzeichenrecht Zivilrecht
§§ 8 Abs. 3, 50 MarkenG

a) Für eine markenmäßige Verwendung einer Farbe spricht deren langjährige und durchgängige Verwendung durch den Marktführer im gesamten Produktsegment (hier: zweisprachige Wörterbücher in Printform). ...


Kennzeichenrecht Zivilrecht Gewerblicher Rechtschutz
§§ 8 Abs. 3, 8 Abs. 2 Nr. 1, 37 Abs. 2, 37 Abs. 1, 50 Abs. 2 Satz 1, 50 Abs. 1 MarkenG

a) Eine Aussetzung des markenrechtlichen Verletzungsverfahrens im Hinblick auf ein gegen die Klagemarke gerichtetes Löschungsverfahren scheidet im Regelfall aus, wenn keine überwiegende Wahrscheinlich ...


Zivilrecht Kennzeichenrecht Gewerblicher Rechtschutz
§ 148 ZPO; §§ 14 Abs. 5, 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG