BVerfG, Urteil vom 24.03.1987 - 1 BvR 1046/85
Titel
Boxberg
Fundstelle
openJur 2011, 118362
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Niedersächsisches OVG

Unternehmensflurbereinigung - Kleivorkommen als Gegenstand gesonderter Abfindung


Landabzug bzw- -abfindung und Unternehmensflurbereinigung


Flurbereinigung - Eilrechtsschutz gegen Flurbereinigungsbeschluss


(Enteignung nach BauGB § 85 Abs 1 Nr 1, Ermächtigungsgrundlage für Enteignung zum Zwecke des Baus oder Änderung einer Gemeindestraße ohne förmliches Verfahren)


Planfeststellung für eine Maßnahme der Hochwasserrückhaltung


Dienstbarkeit als Landbereitstellung; Inanspruchnahme von Grundeigentum zwecks Gewährleistung einer Eisenbahninfrastruktur liegt im öffentlichen Interesse; Pflicht zur Landbereitstellung für öffentliche Anlagen muss stets verhältnismäßig sein


Bergrecht; Grundabtretung


Bergrecht - grenzüberschreitender Abbau von grundeigenen Bodenschätzen


Durch die Bestimmung des § 88 Nr. 4 Satz 2 FlurbG ist ausgeschlossen, dass es infolge der Unternehmensflurbereinigung zu einer Existenzgefährdung kommen kann; abgesehen davon führen im Laufe eines Unt ...