BGH, Urteil vom 25.05.2005 - XII ZR 296/01
Fundstelle
openJur 2012, 59381
  • Rkr:

Auskunftsanspruch bei modifiziertem Ausschluss des Zugewinnausgleichs


Abänderung nachehelichen Unterhalts: Bindung des Gerichts an die Feststellungen des Unterhaltsurteils zur Wirksamkeit eines Unterhaltsverzichts und zur Ausübungskontrolle; Ausgleich ehebedingter Nachteile


1. Eine im Zeitpunkt ihrer Beurkundung noch genehmigungsbedürftige Vereinbarung zum Versorgungsausgleich ist nach der gesetzliche Novellierung des Versorgungsausgleichs nun genehmigungsfrei wirksam. ...


Nachehelicher Unterhalt: Kompensationslose Beschränkung des Anspruches auf Betreuungsunterhalt auf das Existenzminimum durch Ehevertrag


Versorgungsausgleichsverfahren: Wirksamkeit eines ehevertraglichvereinbarten Ausschlusses; gerichtliche Ausübungskontrolle undNachteilsausgleich bei Änderung der dem Ausschluss zugrundeliegendenehelichen Lebensplanung