BVerfG, Beschluss vom 09.10.1991 - 1 BvR 1555/88
Titel
Bayer-Aktionäre
Fundstelle
openJur 2011, 118419
  • Rkr:

1. Der Schutz von Meinungsäußerungen, die sich als Schmähung Dritter darstellen, tritt regelmäßig hinter dem Persönlichkeitsschutz zurück. 2. Eine Meinungsäußerung ist dann als Schmähung anzusehen, ...


Öffentliches Recht Presse- und Äußerungsrecht Verfassungsrecht Zivilrecht
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1. Über die Grenzen der Nachprüfung gerichtlicher Entscheidungen durch das Bundesverfassungsgericht. 2. Die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs ist unzulässig, wenn sie in einer auf andere G ...


Öffentliches Recht Verfassungsrecht
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1. Auch die Grundrechte von Strafgefangenen können nur durch Gesetz oder aufgrund eines Gesetzes eingeschränkt werden. 2. Eingriffe in die Grundrechte von Strafgefangenen, die keine gesetzliche Gru ...


Öffentliches Recht Strafvollzugsrecht Verfassungsrecht
Artt. 1 Abs. 2, 5 Abs. 1, 10, 19 Abs. 1, 20 Abs. 3, 103 Abs. 1 GG
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