BGH, Urteil vom 17.07.2003 - I ZR 259/00
Fundstelle
openJur 2012, 70861
  • Rkr:
OLG Frankfurt am Main

1. Gegen die hinreichende Bestimmtheit eines Unterlassungsantrages, in dessen abstrakt beschreibendem Teil die Worte "ohne deutliche und hinreichende Informationen über die anfallenden Versandkosten" ...


Urheberrechtsschutz in digitalen Bibliotheken: Pflicht einer Verwertungsgesellschaft für urheberrechtliche geschützte Werke der bildenden Kunst zur Lizenzeinräumung; Abhängigmachen der Lizenzerteilung von Schutzmaßnahmen gegen Framing und Embedding


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