BAG, Urteil vom 15.04.2008 - 9 AZR 159/07
Fundstelle
openJur 2011, 98397
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Schuldrechtlicher Tarifvertrag; nichttariflicher sonstiger Vertrag; Auslegung


Formwirksamer Abschluss eines Entgeltrahmentarifvertrags


Formwirksamer Abschluss eines Entgeltrahmentarifvertrags


Altersteilzeit; Grenzgänger; Aufstockungsbetrag


Mitarbeiterbeteiligung


Freistellung unter Inanspruchnahme des Guthabens auf einem Langzeitkonto; Elternzeit; Berücksichtigung bei der Stufenlaufzeit


Sachgrundlose Befristung aufgrund Tarifvertrags


AGB-Kontrolle, Ausschlussfrist, Arbeitgeberdarlehen, Besonderheiten des Arbeitsrechts, ergänzende Vertragsauslegung, geltungserhaltende Reduktion, Gesamtfälligkeit, Haftung für grobe Fahrlässigkeit, Kündigung, Provision, Rechtsmissbrauch, Teilbarkeit, Teilunwirksamkeit, Umsatzprovision, unzulä


Auflösende Bedingung in Tarifvertrag; Schriftform


1. Finden nach einer arbeitsvertraglichen Regelung die "für den Arbeitgeber jeweils geltenden sonstigen einschlägigen Tarifverträge Anwendung", fallen hierunter auch später abgeschlossene Haustarifver ...