BAG, Urteil vom 15.04.2008 - 9 AZR 159/07
Fundstelle
openJur 2011, 98397
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Auslegung einer Vorruhestandsvereinbarung; betriebsverfassungsrechtliche Gleichbehandlungsgrundsatz; Begründung unterschiedlicher Leistungspflichten zugunsten von Altersteilzeitarbeitnehmern und Vorruheständlern


Arbeitsrecht

Eine arbeitsvertraglich vereinbarte Bezugnahmeklausel, wonach für das Dienstverhältnis die Bestimmungen des Bundesangestelltentarifvertrages (BAT) vom 23. Februar 1961 und die diesen ergänzenden Tarif ...


Arbeitsrecht

(Auslegung von § 6 Abs 3 S 3 TVöD - Feiertag - Dienstplan - Gutschrift von Stunden - Gleichheitssatz)


Arbeitsrecht

1. Es bleibt offen, ob die Bestimmungen eines Bonusplans einer US-amerikanischen Konzernobergesellschaft, auf den der Arbeitsvertrag zwischen dem Kläger und dem deutschen Tochterunternehmen im Sinne e ...


Arbeitsrecht

Vertragliche Bezugnahme auf Tarifvertrag; AGB-Kontrolle; Transferarbeitnehmer; § 6 Abs 1 TV Ratio Telekom idF vom 1. März 2004


Arbeitsrecht

Anspruch auf Bezahlung der in einem Sanierungszeitraum geleisteten Überstunden; SanierungsTV Philipp Holzmann AG; Mindestlohn


Arbeitsrecht

Antragsmodifizierung in der Berufungsinstanz; Auslegung einer Protokollnotiz der Betriebsparteien; Eintrittspflicht des Pensionssicherungsvereins; Anpassung nach billigem Ermessen; Begrenzung auf gesetzlichen Mindestschutz unverfallbarer Versorgungsanwartschaften


Arbeitsrecht

Verdrängung eines Tarifvertrages über Sonderleistungen im Einzelhandel in Rheinland-Pfalz durch einen nachfolgenden Haustarifvertrag zur Beschäftigungssicherung


Altersteilzeit; Tariflohnabsenkung; Anwendung der Entgelttarifverträge für die chemische Industrie


Arbeitsrecht

Altersteilzeit; Tariflohnabsenkung; Anwendung der Entgelttarifverträge für die chemische Industrie


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