BAG, Urteil vom 17.06.2008 - 3 AZR 553/06
Fundstelle
openJur 2011, 97347
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Betriebsrente


Ablösung von Versorgungsregelungen; Vertrauensschutz und Verhältnismäßigkeit; dreistufiges Prüfungsschema


Parallelentscheidung zu führender Sache - 3 AZR 23/11 -


Betriebliche Altersversorgung; Berechnung einer Betriebsrente; Versorgungstarifvertrag; Auswirkungen der "außerplanmäßigen" Anhebung der Beitragsbemessungsgrenze in der gesetzlichen Rentenversicherung zum 1. Januar 2003


Betriebliche Altersversorgung; Berufsunfähigkeitsrente; Auslegung einer Betriebsvereinbarung


Betriebliche Altersversorgung; Verschaffungsanspruch; Auslegung Allgemeiner Geschäftsbedingungen


Betriebliche Altersversorgung; Änderung einer Anpassungsregelung


Betriebsrente; Anpassung; Ablösung einer Betriebsvereinbarung; Regelungskompetenz der Betriebspartner für Betriebsrentner; Jeweiligkeitsklausel; Bindung der Betriebspartner an die Grundsätze der Verhältnismäßigkeit und des Vertrauensschutzes


Auslegung einer Betriebsvereinbarung; Begriff des versorgungsfähigen Entgelts