BAG, Urteil vom 13.06.2007 - 5 AZR 564/06
Fundstelle
openJur 2011, 97333
  • Rkr:

Öffentlichkeit der Verhandlung während der Corona-Pandemie - Annahmeverzugsvergütung


Rechtsweg - Annahmeverzug


Versetzung des Arbeitnehmers - Direktionsrecht - billiges Ermessen - umfassende Interessensabwägung


Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte – Klagemöglichkeiten bei der gerichtlichen Überprüfung einer Versetzung


Parallelentscheidung zum Urteil des Gerichts vom 19.08.2015, 5 AZR 975/13.


Rückwirkend begründetes Arbeitsverhältnis; Annahmeverzug


Versetzungsvorbehalt - Vertragsauslegung


Annahmeverzug; Leistungsunfähigkeit; auflösende Bedingung


Versetzungsklausel - AGB-Kontrolle - Direktionsrecht - Ermessensausübung


Umfang der Arbeitszeit beim Fehlen einer ausdrücklichen Vereinbarung - betriebsübliche Arbeitszeit - Annahmeverzug


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