BAG, Urteil vom 25.04.2007 - 10 AZR 634/06
Fundstelle
openJur 2011, 97295
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Entfernung einer Abmahnung nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses; Zahlungsklagen; Bestandsstreitigkeiten (§ 61a ArbGG) 1. Kündigungen


1. Einzelfallentscheidung zur Wirksamkeit einer Versetzung auf Grundlage einer tarifvertraglich geregelten Versetzungsklausel im Rahmen einer durch einen Interessenausgleich beschriebenen Umstrukturi ...


AGB; Kündigungsfrist in der Probezeit; Auslegung


Rückzahlung einer während eines Studiums gezahlten Ausbildungsvergütung


Anspruch auf Entgeltumwandlung; Abdingbarkeit


Verfall von Ansprüchen bei im Arbeitsvertrag in Bezug genommenen Tarifverträgen; Inhaltskontrolle gem. §§ 305 ff. BGB; treuwidrige Berufung (§ 242 BGB) auf Versäumung der tariflichen Ausschlussfrist; Hemmung des Laufs der Ausschlussfrist wegen fehlender Entgeltabrechnung


Sonderzahlung mit Mischcharakter; Inhaltskontrolle einer Stichtagsklausel


(Kein Anspruch auf Entgeltumwandlung nach § 1a BetrAVG - arbeitsvertragliche Bezugnahme auf einschlägigen Tarifvertrag gemäß § 17 Abs 3 BetrAVG)


Arbeitsrecht
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