BAG, Urteil vom 18.05.2011 - 5 AZR 181/10
Fundstelle
openJur 2011, 96574
  • Rkr:

Feststellungsinteresse - Zwischenfeststellungsklage


Elementenfeststellungsklage, Umkleidezeiten, besonders auffällige Dienstkleidung, Arbeitsortprinzip


Nebentätigkeit; Berechtigung; Interessenkonflikt; berechtigte Interessen


Versetzung eines Redakteurs einer Wirtschaftszeitschrift von der Print- in die Online-Redaktion; Gleichwertigkeit der Tätigkeit, insbesondere unter Berücksichtigung eines tariflichen Vergütungsgruppen ...


Vorrang der Individualabrede; Wochenarbeitszeit


Klage auf Abgabe von Wissens- und Willenserklärungen; Rücksichtnahmepflicht


Verfahrensrechtliche Gegenrüge; Klageänderung in der Revision; Feststellung eines Zeitguthabens


Umfang der Arbeitszeit; "Überstundenschätzung"


1. Macht eine Rechtsanwältin einen Kostenerstattungsanspruch des (Gesamt-)Betriebsrats nach § 40 Abs. 1 BetrVG geltend, genügt es für die Antragsbefugnis, wenn sie behauptet, der (Gesamt-)Betriebsrat ...


Arbeitsbereitschaft; Bereitschaftsdienst; Zeitzuschläge; Arbeitszeitkonto


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