BSG, Urteil vom 16.12.2008 - B 4 AS 70/07 R
Fundstelle
openJur 2011, 96346
  • Rkr:
  • AmtlSlg:
  • PM:
LSG Nordrhein-Westfalen

Sozialgerichtliches Verfahren - Klage gegen Aufhebung der Bewilligung vorläufiger Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende - Streitgegenstand - Einbeziehung des Bescheides über die endgültige Leistungsbewilligung bzw -ablehnung als Folgebescheid - Einkommensberücksichtigung - Kindergeld


LSG der Länder Berlin und Brandenburg

Der Zufluss von Zins- und Kapitalerträgen erfolgt am Tag der Wertstellung. Das Buchungsdatum belegt lediglich den Zeitpunkt der technischen Bearbeitung, nicht hingegen den Zeitpunkt der rechtlichen Ve ...


Zulassung der Berufung bei Abweichen von der obergerichtlichen Rechtsprechung; die erst und einmalige Nachzahlung einer an sich laufenden Leistung ist als laufende Einnahme bei der Berechnung des Alg ...


LSG der Länder Berlin und Brandenburg

Es stellt keine besondere Härte dar, Vermögen, das in Form liquider Geldmittel zur Verfügung steht, zur Sicherung des Lebensunterhaltes einzusetzen, auch wenn die Geldmittel aus einer Lebensversicheru ...


Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren; Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse; Einkommenserzielung; Arbeitslosengeld II; Unterkunft und Heizung; Guthaben aus Betriebskostenabrechnung; Zuordnung zum Einkommen; Modifikation des Zeitpunkts und der Reihenfolge


Grundsicherung für Arbeitsuchende; Einkommensberücksichtigung; Krankengeld; keine Absetzung des Freibetrages bei Erwerbstätigkeit; Absetzung der mit der Erzielung des Einkommens verbundenen notwendigen Ausgaben; Verteilzeitraum für einmalige Einnahmen; Weihnachtsgeld; Reihenfolge der Absetzungen