BSG, Urteil vom 18.03.2008 - B 8/9b SO 9/06 R
Fundstelle
openJur 2011, 96116
  • Rkr:
BSG
vom 25.05.2005 - B 11a/11 AL 51/04 R
BVerwG
vom 11.12.2003 - 5 C 84.02
BVerwG
vom 13.05.2004 - 5 C 3.03
BVerwG
vom 19.12.1997 - 5 C 7.96

Grundsicherung für Arbeitsuchende; Bedarf an hauswirtschaftlicher Unterstützung; Haushaltshilfe; sozialgerichtliches Verfahren; Streitgegenstand; Einbeziehung in das Verfahren; sozialrechtliches Verwaltungsverfahren; Zugang Verwaltungsakt; Beweislast; verfassungskonforme Auslegung


Öffentliches Recht Sozialrecht

Sozialhilfe; Grundsicherung bei Erwerbsminderung; kostenloses Mittagessen in Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM); abweichende Festlegung des Regelbedarfs; kein Einkommenseinsatz; keine abweichende Festlegung für Ersparnis an Energie und Wasser; Prüfungsumfang


Öffentliches Recht Sozialrecht

Grundsicherung für Arbeitsuchende; Hilfebedürftigkeit; Vermögensberücksichtigung; Verwertbarkeit; Erbbaurecht am Grundstück und Eigentum am Wohnhaus; lebenslanges Nießbrauchsrecht des Elternteils; Verwertung durch eigenes Handeln in bestimmter Zeitspanne


Öffentliches Recht Sozialrecht

Grundsicherung für Arbeitsuchende; Vermögensberücksichtigung; Angemessenheit eines Kraftfahrzeuges; offensichtliche Unwirtschaftlichkeit der Verwertung einer Lebensversicherung; Einfluss der Anspruchsdauer auf Verwertbarkeit


Öffentliches Recht Sozialrecht

Sozialhilfe; Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung; Einkommenseinsatz; Anrechnung von Kindergeld als Einkommen der Eltern; Anwendbarkeit von § 44 SGB 10; fiktives Einkommen; Kindergeldhöhe; Mittelwert; sozialgerichtliches Verfahren; Partei- und Prozessfähigkeit


Sozialrecht Öffentliches Recht
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