BSG, Urteil vom 06.09.2007 - B 14/7b AS 66/06 R
Fundstelle
openJur 2011, 95978
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1. Der für die Vermögensbewertung maßgebliche Zeitpunkt der Antragstellung ist im Fall der Rückwirkung des Leistungsantrags der Monatserste. 2. Eine wesentliche Änderung von Vermögen im Laufe eines K ...


Die Leistungsgewährung an die Kläger hat als Zuschuss statt als Darlehn zu erfolgen, weil aufgrund des kurzfristigen Leistungszeitraums das Hausgrundstück durch die Vorschrift des § 12 Abs. 3 Nr. 6 SG ...


Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes Hausgrundstück von unangemessener Größe - besondere Härte - Leistungsbezug für kurze Dauer


Grundsicherung für Arbeitsuchende - Vermögensberücksichtigung - selbst genutztes Hausgrundstück - angemessene Größe - Verminderung der Bewohnerzahl nach dem erstmaligen Bezug durch Auszug der erwachsenen Kinder - Überschreitung der Wohnflächengrenze - Zeitpunkt der Beurteilung - Verwertbarkeit


LSG Niedersachsen-Bremen

1. Die Verwendung eigenen Vermögens (hier einer gekündigten Lebensversicherung) nach § 12 SGB II zur Schuldentilgung in Form des Ausgleichs eines Kontosolls führt zu dessen Verbrauch (Abgrenzung zur B ...


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