BSG, Urteil vom 24.02.2011 - B 14 AS 61/10 R
Fundstelle
openJur 2011, 95842
  • Rkr:
BVerwG
vom 07.05.1987 - 5 C 36.85

Arbeitslosengeld II; unangemessene Unterkunftskosten; Kostensenkungsverfahren; Angemessenheitsgrenze und räumlicher Vergleichsbereich in Großstädten bzw Ballungszentren; verfassungskonforme Auslegung; Unmöglichkeit der Kostensenkung durch irreführenden Hinweis in Kostensenkungsaufforderung


Sozialrecht Öffentliches Recht

Arbeitslosengeld II; Unterkunftskosten; Nichtberücksichtigung einer Instandhaltungskostenpauschale; selbst genutztes Hausgrundstück; Einkommensberücksichtigung; Eigenheimzulage; keine zweckentsprechende Verwendung zur Finanzierung; Verteilzeitraum


Öffentliches Recht Sozialrecht

Arbeitslosengeld II; fehlende Hilfebedürftigkeit des Ehegatten wegen Altersrentenbezug; gemischte Bedarfsgemeinschaft; Einkommensverteilung; verfassungskonforme Auslegung des § 9 Abs 2 S 3 SGB 2; Beiladung; Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfteil ...


Öffentliches Recht Sozialrecht

Arbeitslosengeld II; Vermögensberücksichtigung; höhere Angemessenheitsgrenze beim selbst genutzten Hausgrundstück im Vergleich zur Eigentumswohnung; Grundstück als selbstständige Immobilie; Angemessenheit der Unterkunftskosten; Gleichbehandlung von ...


Öffentliches Recht Sozialrecht

Arbeitslosengeld II; Unterkunftskosten; keine Aufteilung der Unterkunftskosten nach Kopfzahl bei unter 6monatigem Auslandsaufenthalt des Partners; Fortbestehen der Lebenspartnerschaft und Bedarfsgemeinschaft; Angemessenheitsprüfung anhand des Berliner Mi ...


Öffentliches Recht Sozialrecht

Arbeitslosengeld II; Unterkunftskosten; selbst genutztes Wohneigentum; tatsächliche Aufwendungen; Nichtberücksichtigung von Tilgungszahlungen bzw von gestundeten Schuldzinsen; Vertretung der Bedarfsgemeinschaft; Individualansprüche der Mitglieder; sozi ...


Sozialrecht Öffentliches Recht
OVG Nordrhein-Westfalen
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