BSG, Urteil vom 18.01.2011 - B 4 AS 90/10 R
Fundstelle
openJur 2011, 95784
  • Rkr:

Zuständigkeit; Durchführung; Pflegeversicherung bei Deutscher Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See; kein zusätzlicher Beitrag für Stiefeltern


Sozialrecht Öffentliches Recht

Sozialgeld bzw Arbeitslosengeld II; Aufwendung für Schulbücher für das Schuljahr 2005/2006; kein unabweisbarer, laufender, besonderer Bedarf; kein atypischer Bedarf nach Sozialhilferecht; keine rückwirkende Anwendung von § 24a SGB 2


Öffentliches Recht Sozialrecht

Arbeitslosengeld II; Leistungsanspruch zur Deckung unabweisbarer, laufender, nicht nur einmaliger, besonderer Bedarfe; laufendes Verfahren; Leistungserbringung auch für Zeitraum vor BVerfG -Entscheidung vom 9.2.2010; Mehrbedarf eines erwerbsfähigen schw ...


Öffentliches Recht Sozialrecht

Sozialhilfe; Einkommens- oder Vermögenseinsatz; Zuflussprinzip; Stromkostenerstattung; Einmalzahlung; keine Aufteilung auf angemessenen Zeitraum; Verfassungsmäßigkeit; sozialgerichtliches Verfahren; Zurückverweisung


Öffentliches Recht Sozialrecht

Arbeitslosengeld II; Angemessenheit der Unterkunftskosten; unangemessene Unterkunftskosten eines ehemaligen Sozialhilfeempfängers; Einkommensberücksichtigung; Kindergeld; minderjähriges Kind in Bedarfsgemeinschaft; Absetzung eines Pauschbetrages für P ...


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