BSG, Urteil vom 18.01.2011 - B 4 AS 90/10 R
Fundstelle
openJur 2011, 95784
  • Rkr:
  • AmtlSlg:
  • PM:

1. Werden nach vorläufiger Bewilligung von Leistungen auf Basis des zu erwartenden Durchschnittseinkommens Leistungen nunmehr endgültig festgesetzt, kann dieser Festsetzung niemals der Durchschnitt de ...


Grundsicherung für Arbeitsuchende; Einkommensberücksichtigung; Verletztenrente; Ruhen des Anspruchs auf Versorgungsbezüge gem § 65 BVG; Nichtberücksichtigung der Verletztenrente in Höhe des ruhenden Anspruchs auf eine Grundrente; verfassungskonforme Auslegung


LSG Niedersachsen-Bremen