BSG, Urteil vom 18.01.2011 - B 4 AS 90/10 R
Fundstelle
openJur 2011, 95784
  • Rkr:

Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung und -berechnung - kein horizontaler Verlustausgleich bei Einkommen aus mehreren Gewerbebetrieben - "Aufhebung" einer vorläufigen Leistungsbewilligung - endgültige Entscheidung


Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Ausgleichsrente nach PrVG BE 1991


Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommensberücksichtigung - Schenkung eines Kraftfahrzeugs - einmalige Einnahme in Geldeswert - keine zweckgebundene Einnahme - Verteilzeitraum von 6 Monaten


1. Werden nach vorläufiger Bewilligung von Leistungen auf Basis des zu erwartenden Durchschnittseinkommens Leistungen nunmehr endgültig festgesetzt, kann dieser Festsetzung niemals der Durchschnitt de ...


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