BSG, Urteil vom 13.07.2010 - B 8 SO 13/09 R
Fundstelle
openJur 2011, 95672
  • Rkr:

Sozialhilfe; Eingliederungshilfe; Hilfe zu einer angemessenen Schulbildung; Petö-Therapie; kein Leistungsausschluss wegen fehlender Verordnungsfähigkeit als Heilmittel in der gesetzlichen Krankenversicherung; sozialgerichtliches Verfahren; notwendige Be ...


Öffentliches Recht Sozialrecht

sozialgerichtliches Verfahren; Streitgegenstand; Beteiligtenfähigkeit; keine notwendige Beiladung; Beweisantrag; kein Ausforschungsbeweis; Sozialhilfe; Nachrang der Sozialhilfe; Vermögensschenkung an Angehörigen; Rückforderungsanspruch; Umfang


Öffentliches Recht Sozialrecht
BVerfG
vom 15.07.1998 - 1 BvR 1554/89
BVerfG
vom 31.01.1996 - 2 BvL 39/93
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vom 07.10.1980 - 1 BvL 50/79
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vom 08.04.1987 - 2 BvR 909/82

Was in Anwendung des Gleichheitssatzes sachlich vertretbar oder sachfremd und deshalb willkürlich ist, läßt sich nicht abstrakt und allgemein feststellen, sondern stets nur in bezug auf die Eigenart d ...


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vom 09.11.1988 - 1 BvL 22/84
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