BSG, Urteil vom 02.07.2009 - B 14 AS 33/08 R
Fundstelle
openJur 2011, 95501
  • Rkr:
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BSG
vom 20.10.2005 - B 7a/7 AL 76/04 R

Arbeitslosengeld II; unangemessene Unterkunftskosten; Kostensenkungsverfahren; Angemessenheitsgrenze und räumlicher Vergleichsbereich in Großstädten bzw Ballungszentren; verfassungskonforme Auslegung; Unmöglichkeit der Kostensenkung durch irreführenden Hinweis in Kostensenkungsaufforderung


Sozialrecht Öffentliches Recht

Arbeitslosengeld II; angemessene Unterkunftskosten; Finanzierungskosten für selbst genutzte Eigentumswohnung; Berücksichtigung der Tilgungsraten bis zur Höhe der Angemessenheitsgrenze für Mietwohnungen; verfassungskonforme Auslegung; Gleichbehandlung; Verbot der reformatio in peius


Öffentliches Recht Sozialrecht

Arbeitslosengeld II; Vermögensberücksichtigung; höhere Angemessenheitsgrenze beim selbst genutzten Hausgrundstück im Vergleich zur Eigentumswohnung; Grundstück als selbstständige Immobilie; Angemessenheit der Unterkunftskosten; Gleichbehandlung von ...


Öffentliches Recht Sozialrecht

Arbeitslosengeld II; Methode zur Bestimmung der angemessenen Unterkunftskosten; Heranziehung von Mietspiegeln oder Mietdatenbanken; keine Anwendung der Wohngeldtabelle; Abschlag für Warmwasseraufbereitung


Öffentliches Recht Sozialrecht

Arbeitslosengeld II; unangemessene Unterkunftskosten; Anforderungen an den Inhalt der Kostensenkungsaufforderung; Rechtsnatur; allgemeine Aufklärungs- und Beratungspflichten; Angemessenheitsmaßstab


Öffentliches Recht Sozialrecht

Arbeitslosengeld II; Unterkunfts- und Heizungskosten; Abzug für Warmwasserbereitung


Öffentliches Recht Sozialrecht

Arbeitslosengeld II; Angemessenheit der Unterkunftskosten; unangemessene Unterkunftskosten eines ehemaligen Sozialhilfeempfängers; Einkommensberücksichtigung; Kindergeld; minderjähriges Kind in Bedarfsgemeinschaft; Absetzung eines Pauschbetrages für P ...


Öffentliches Recht Sozialrecht

Grundsicherung für Arbeitsuchende; Vermögensberücksichtigung; selbst genutztes Hausgrundstück; angemessene Größe; Wohnflächengrenze; verfassungskonforme Auslegung; Beteiligtenfähigkeit der Arbeitsgemeinschaft


Öffentliches Recht Sozialrecht
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