BSG, Urteil vom 01.07.2009 - B 4 AS 67/08 R
Fundstelle
openJur 2011, 95408
  • Rkr:
BSG
vom 11.03.2009 - B 6 KA 31/08 B

Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsausschluss für Auszubildende; Berufsausbildungsbeihilfe; abstrakte Förderungsfähigkeit auch bei Zweitausbildung; Anforderungen an einen besonderen Härtefall


Öffentliches Recht Sozialrecht

Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsausschluss von Studenten; Ausbildungsförderung; abstrakte Förderungsfähigkeit; Darlehen bei besonderem Härtefall; Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs; Verfassungsmäßigkeit


Öffentliches Recht Sozialrecht

Grundsicherung für Arbeitsuchende; Leistungsausschluss für Auszubildende bei Ausbildungsförderung; abstrakte Förderungsfähigkeit; Auslegung des unbestimmten Rechtsbegriffs des besonderen Härtefalls; Verfassungsmäßigkeit


Öffentliches Recht Sozialrecht

Grundsicherung für Arbeitsuchende; Vermögensberücksichtigung; selbst genutztes Hausgrundstück; angemessene Größe; Wohnflächengrenze; Verwertbarkeit; Angemessenheit eines Kraftfahrzeugs; besondere Härte; offensichtliche Unwirtschaftlichkeit


Öffentliches Recht Sozialrecht
BVerwG
vom 14.10.1993 - 5 C 16.91
BVerwG
vom 07.06.1989 - 5 C 3.86
BVerwG
vom 17.01.1985 - 5 C 29.84
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vom 12.02.1981 - 5 C 51.80
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