BSG, Urteil vom 23.11.2006 - B 11b AS 3/05 R
Fundstelle
openJur 2011, 95220
  • Rkr:
{ITEM_AVAIL}
{ITEM_ABSTRACT}

$ITEM_ABSTRACT$


{/ITEM_ABSTRACT} $ITEM_SNIPPET$ {ITEM_GEBIETE}$ITEM_GEBIETE$
{/ITEM_GEBIETE} {ITEM_PARA} $ITEM_PARA${/ITEM_PARA}
{/ITEM_AVAIL}
LSG der Länder Berlin und Brandenburg
vom 08.09.2006 - L 14 B 524/06
BVerwG
vom 19.11.1992 - 5 C 15.89

Abschaffung der Arbeitslosenhilfe; Grundsicherung für Arbeitsuchende; Erklärung nach § 428 Abs 1 SGB 3; Höhe des Arbeitslosengeld II; Verfassungsmäßigkeit; sozialgerichtliches Verfahren


Sozialrecht Öffentliches Recht

Verfassungsmäßigkeit der Ersetzung der Arbeitslosenhilfe durch das Arbeitslosengeld II; Verfassungsmäßigkeit der Höhe der Regelleistungen nach SGB 2; notwendige Beiladung; Beteiligtenfähigkeit der Arbeitsgemeinschaft; Behörde; befristeter Zuschlag; ...


Öffentliches Recht Sozialrecht

Arbeitslosengeld II; Angemessenheit der Unterkunftskosten; Beginn der Übergangsfrist nach § 22 Abs 1 S 2 SGB 2; Information über die Angemessenheitsgrenze durch den Sozialhilfeträger; Feststellung der Erwerbsfähigkeit; Leistungspflicht des Grundsiche ...


Öffentliches Recht Sozialrecht

Arbeitslosengeld II; Wahrnehmung des Umgangsrechtes mit dem minderjährigen getrennt lebenden Kind; keine Erhöhung der Regelleistungen; ergänzende Leistungen nach § 73 SGB 12 -zeitweise Bedarfsgemeinschaft mit den Kindern; verfassungskonforme Auslegung; sozialgerichtliches Verfahren


Öffentliches Recht Sozialrecht

Arbeitslosengeld II; Unterkunftskosten; selbst genutztes Wohneigentum; tatsächliche Aufwendungen; Nichtberücksichtigung von Tilgungszahlungen bzw von gestundeten Schuldzinsen; Vertretung der Bedarfsgemeinschaft; Individualansprüche der Mitglieder; sozi ...


Sozialrecht Öffentliches Recht
Referenzen0
Schlagworte