BSG, Urteil vom 07.11.2006 - B 7b AS 10/06 R
Fundstelle
openJur 2011, 95139
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Arbeitslosengeld II; Unterkunft und Heizung; Angemessenheitsprüfung; Wohnflächengrenze für Einpersonenhaushalt in Berlin; Stadtgebiet als Vergleichsraum; Nichtanwendung der AV-Wohnen; Anwendung und Auswertung des Berliner Mietspiegels 2005; Prüfung der Angemessenheit der kalten Betriebskosten


Öffentliches Recht Sozialrecht

Arbeitslosengeld II; Unterkunft und Heizung; Begrenzung der Unterkunftskosten wegen nicht erforderlichem Umzug; kein Vorliegen von Hilfebedürftigkeit zum Zeitpunkt des Mietvertragsabschlusses


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Anspruch auf Arbeitslosengeld II oder Sozialgeld; Erwerbsfähigkeit trotz Arbeitsmarktrente; Mehrbedarf eines schwerbehinderten, erwerbsunfähigen Menschen mit Gehbehinderung; analoge Anwendung von § 30 Abs 1 Nr 2 SGB 12; Verfassungsmäßigkeit; Einkomme ...


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Arbeitslosengeld II; Unterkunft und Heizung; Angemessenheitsgrenze; Mietspiegel als Grundlage eines schlüssigen Konzeptes; Kostensenkungsverfahren; Zumutbarkeit eines Umzugs


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Arbeitslosengeld II; Unangemessenheit der Unterkunftskosten; Anmietung der Unterkunft vor erstmaliger Antragstellung; Notwendigkeit der Kostensenkungsaufforderung bei Unkenntnis


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Arbeitslosengeld II; Unterkunft und Heizung; Kostensenkungsaufforderung; Ermittlung der Angemessenheitsgrenze für 1-Personen-Haushalt in Schleswig-Holstein; schlüssiges Konzept; Datenerhebung und -auswertung nach mathematisch-statistischen Grundsätzen; ...


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Arbeitslosengeld II; Unterkunft und Heizung; Angemessenheitsprüfung; Anforderungen an ein schlüssiges Konzept bzw die Datenerhebung des Grundsicherungsträgers bei fehlendem Mietspiegel; Umfang der gerichtlichen Amtsermittlungspflicht; Angemessenheit der Heizkosten


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Arbeitslosengeld II; keine Vermögensberücksichtigung; Kraftfahrzeug; Unterkunft und Heizung; Angemessenheitsprüfung; Anforderungen an ein schlüssiges Konzept; Ermittlung des angemessenen Quadratmeterpreises; Angemessenheit der Heizkosten; Aufschlüsse ...


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Arbeitslosengeld II; Unterkunft und Heizung; Angemessenheitsgrenze für ein selbst genutztes Hausgrundstück; Schonvermögen; Verfassungsmäßigkeit


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Arbeitslosengeld II; Unterkunft und Heizung; Angemessenheitsgrenze und -prüfung bei selbst genutztem Hausgrundstück; Kostensenkungsverfahren; verfassungskonforme Auslegung


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