BSG, Urteil vom 25.01.2006 - B 12 KR 30/04 R
Fundstelle
openJur 2011, 94934
  • Rkr:

Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - mitarbeitender Gesellschafter - Prokurist - Kommanditist bei einer GmbH & Co KG - keine Weisungsrecht gegenüber der geschäftsführenden Komplementär-GmbH - Darlehensgewährung - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit


Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Minderheitsgesellschafter-Geschäftsführerin einer GmbH - Rechtsmacht - qualifizierte Sperrminorität - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit


Nichtzulassungsbeschwerde - Aufklärungs- und Hinweispflichten des Gerichts auf Darlegungsmängel in der Beschwerdebegründung - Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - Revisibilität einer Verlautbarung der Spitzenorganisationen der Sozialversicherung


Selbständige Tätigkeit eines in einer GmbH beschäftigten Gesellschafters


Kein Anspruch auf bewohnerbezogenen Heimkostenzuschuss bei eigenem Vermögen


Sozialversicherungspflicht bzw -freiheit - Physiotherapeut bei einer Profi-Fußballmannschaft - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit - Abgrenzung


Sozialversicherungspflicht - Tätigkeit als Betriebsärztin neben einer Halbtagstätigkeit im Auftrag einer GmbH bei deren Kunden - Honorararztvereinbarung über freiberufliche Mitarbeit - Unternehmerrisiko - abhängige Beschäftigung - selbstständige Tätigkeit


Sozialversicherungspflicht - Beschäftigung im Betrieb der Mutter - rechtswidriger Statusfeststellungsbescheid - Rücknahme für die Vergangenheit - Ermessensausübung der Einzugsstelle


Sozialversicherungspflicht - Rundfunkgebührenbeauftragter - abhängige Beschäftigung - selbständige Tätigkeit