BGH, Urteil vom 24.02.2011 - I ZR 154/09
Fundstelle
openJur 2011, 94753
  • Rkr:

Kennzeichnungskraft eines Firmenschlagworts; Verwechslungsgefahr aufgrund ausreichender Branchennähe


Verfügungsgrund für markenrechtliche Unterlassungsverfügung; Schutzumfang einer für E-Zigaretten eingetragenen Wort-/Bildmarke