Fundstelle openJur 2011, 94476
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Zivilrecht
§ 280 BGB
Tenor

Die Klage wird abgewiesen.

Die Kosten des Rechtsstreits hat der Kläger zu tragen.

Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar.

Tatbestand

Ein Tatbestand war gemäß § 495a ZPO entbehrlich.

Gründe

Die Klage ist unbegründet.

Dem Kläger steht der geltend gemachte Schadensersatzanspruch gegen die Beklagte nicht zu.

Die Beklagte hat substantiiert einen Vertragsschluss zwischen den Parteien dargelegt.

Wohingegen der Kläger lediglich pauschal einen Vertragsschluss bestreitet. Es wird keinerlei Erklärung abgegeben, wie die Beklagte an die Daten des Klägers kam. Auch der Erhalt der Bestätigungsmail wird pauschal bestritten. Das pauschale Bestreiten ist vor dem Hintergrund der genauen Darlegungen der Beklagten unzulässig. Die Beklagtenseite hat die Gestaltung der Internetseite dargelegt. Auf der Seite ist ein hinreichend deutlicher Hinweis auf die Kostenpflicht unddle Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Eine Täuschungshandlung oder ähnliches ist nicht ersichtlich.

Die Kostenentscheidung beruht auf § 91 ZPO.

Die Entscheidung über die vorläufige Vollstreckbarkeit folgt aus §§ 708 Nr. 11, 713 ZPO.