BVerfG, Beschluss vom 17.05.1960 - 2 BvL 11/59, 2 BvL 11/60
Titel
nachkonstitutioneller Betätigungswille
Fundstelle
openJur 2011, 92759
  • Rkr:

Kein Wahlrecht der Behörde zwischen Klage nach dem AnfG 1999 und Duldungsbescheid (§ 191 Abs. 1 AO)


Krankenversicherung - Krankenhausvergütung - Abrechnungsprüfung durch MDK - Aufwandspauschale - keine Rückwirkung der ab 1.1.2016 geltenden Regelungen der Auffälligkeitsprüfung - Unterscheidung vom Prüfregime der sachlich-rechnerischen Richtigkeit


Krankenversicherung - Krankenhausbehandlung - Überprüfungsrecht der Krankenkassen - sachlich-rechnerische Richtigkeitsprüfung - Auffälligkeitsprüfung - Prüfauftrag mit dem Ziel der Abrechnungsminderung


Kosten der Schülerbeförderung


VGH Baden-Württemberg

Begriff der öffentlichen Abwasseranlage


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