BFH, Beschluss vom 10.06.2010 - IX B 14/10
Fundstelle
openJur 2011, 88299
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NZB: Anforderungen an die Darlegung von Zulassungsgründen; grundsätzliche Bedeutung; Divergenz; Verfahrensfehler: Sachaufklärungsrüge; Unterlassen eines Hinweises; Überraschungsentscheidung


Zulagenbegünstigung von Gerüstteilen; Feststellungslast für das Einhalten der zulagenrechtlichen Verbleibensvoraussetzungen; Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde bei kumulativer Urteilsbegründung


Hinzuschätzung von Einkünften bei Verletzung der Mitwirkungspflicht; Verletzung der Sachaufklärungspflicht durch unterlassene Beiziehung der Strafakten; Umfang der Mitwirkungspflichten


Anforderungen an die Rüge der Verletzung des rechtlichen Gehörs; Mitwirkung der Beteiligten bei der Sachaufklärung


Fehlinterpretation der Einlassung von Beteiligten als Revisionsgrund; Rüge nicht schlüssiger Beweiswürdigung; Sanierung von Unternehmen durch Forderungsverzicht gegen Besserungsschein


Zulassung der Revision bei Streit um Voraussetzungen des § 129 AO


Grundsätzliche Bedeutung; Divergenz wegen abweichender Rechtsauffassung des FG im AdV-Verfahren