BFH, Urteil vom 02.09.2008 - X R 46/07
Fundstelle
openJur 2011, 85337
  • Rkr:

Verrechnung der als Sonderausgaben abzugsfähigen Krankenversicherungsbeiträge der Jahre 2010 und 2011 mit Erstattungen für Vorjahre


Niedersächsisches FG

Kirchensteuererstattung und Erstattungsüberhang


Ermittlung des Veräußerungsgewinns und Anwendung von § 8b KStG bei Veräußerung von Investmentanteilen - Verfahren bei Zurückverweisung an das FG


Hinzurechnung eines Kirchensteuer-Erstattungsüberhangs beim Gesamtbetrag der Einkünfte nach § 10 Abs. 4b Satz 3 EStG i.d.F. des Steuervereinfachungsgesetzes vom 01.11.2011 (BGBl I 2011, 2131) nach Verlustabzug (§ 10d EStG), Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen


(Irrige Beurteilung als Voraussetzung, einen Steuerbescheid gemäß § 174 Abs. 4 AO zu ändern)


Kirchensteuererstattung als rückwirkendes Ereignis


Erstattungsüberhang bei der Kirchensteuer; Verstoß gegen den klaren Inhalt der Akten; Richterliche Hinweispflicht; Anforderungen an die Darlegung von Revisionszulassungsgründen bei kumulativer Begründung der FG-Entscheidung; keine Heilung von Begründungsmängeln nach Ablauf der Begründungsfris


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