SG Düsseldorf, Urteil vom 20.11.2007 - S 42 AS 60/07
Fundstelle
openJur 2011, 56933
  • Rkr:
LSG Niedersachsen-Bremen
vom 03.12.2009 - AS 8/06

Arbeitslosengeld II - kostenlose Verpflegung bei vollstationärem Krankenhausaufenthalt - Nichtberücksichtigung als Einkommen oder als sonstige Hilfe eines anderen Sozialleistungsträgers - zweckbestimmte Einnahme - Wertungswiderspruch zwischen Zuzahlungspflicht nach § 39 Abs 4 S 1 SGB 5 bzw § 32


Öffentliches Recht Sozialrecht

Grundsicherung für Arbeitsuchende; Einkommensberücksichtigung; Verletztenrente aus gesetzlicher Unfallversicherung; Verfassungsmäßigkeit; sozialrechtliches Verwaltungsverfahren


Öffentliches Recht Sozialrecht

Arbeitslosengeld II; Wahrnehmung des Umgangsrechtes mit dem minderjährigen getrennt lebenden Kind; keine Erhöhung der Regelleistungen; ergänzende Leistungen nach § 73 SGB 12 -zeitweise Bedarfsgemeinschaft mit den Kindern; verfassungskonforme Auslegung; sozialgerichtliches Verfahren


Öffentliches Recht Sozialrecht

Arbeitslosengeld II; Unterkunftskosten; selbst genutztes Wohneigentum; tatsächliche Aufwendungen; Nichtberücksichtigung von Tilgungszahlungen bzw von gestundeten Schuldzinsen; Vertretung der Bedarfsgemeinschaft; Individualansprüche der Mitglieder; sozi ...


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