LAG Hamm, Beschluss vom 07.04.2006 - 10 TaBV 1/06
Fundstelle
openJur 2011, 42300
  • Rkr:
  • AmtlSlg:
  • PM:
Verfahrensgang
  • vorher: Az. 5 BVGa 18/05

Eltern genügen ihrer Aufsichtspflicht über ein normal entwickeltes 13-jähriges Kind, das ihre grundlegenden Gebote und Verbote befolgt, regelmäßig bereits dadurch, dass sie das Kind über die Rechtswi ...


Zivilrecht Internetrecht Urheberrecht IT- und Medienrecht
§ 832 Abs. 1 BGB; § 97 UrhG

Urheberrechtsverletzung im Internet durch Kinder: Haftung der Eltern wegen Verletzung der Aufsichtspflicht


Umsätze als Trauerredner: Keine Umsatzsteuerermäßigung wegen Urheberrechtsübertragung; Voraussetzungen einer Gesamtleistung; Unerheblichkeit der Beurteilung eines Trauerredners als Publizist durch das Bundessozialgericht für das Umsatzsteuerrecht; Keine Vergleichbarkeit der Leistungen eines Tra


Einrichtung einer Einigungsstelle; offensichtliche Unzuständigkeit; Ordnung des Betriebes; Firmenkleidung; Tragen eines politischen Buttons; Zuständigkeit des örtlichen bzw. des Gesamtbetriebsrats; abschließende Regelung


Arbeitsrecht
Zivilrecht IT- und Medienrecht Urheberrecht
§§ 670, 677, 683 BGB; § 97a UrhG; § 12 Abs. 1 Satz 2 UWG