Sozialgericht Gotha
Sozialgerichtsbarkeit · Thüringer LSG
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(Kassen(zahn)ärztliche Vereinigung - Honorarkürzung wegen Nichterfüllung der Fortbildungspflicht (§ 95d Abs 3 S 3 SGB 5) - Auskunftsanspruch der Krankenkassen bzw ihrer Verbände - Anspruch auf Erstattung der gekürzten Honoraranteile - Treu und Glauben)


Vorlagebeschluss zum BVerfG - Minderung des Arbeitslosengeld II - Verfassungswidrigkeit der Sanktionsregelungen


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1. Im Rahmen der gesonderten Berechnung von betriebsnotwendigen Aufwendungen nach § 82 Abs 3 SGB 11 sind die tatsächlichen Instandhaltungskosten in nachgewiesener Höhe umzulegen. Eine Kappung der Umla ...


Sozialhilfe - Hilfe in anderen Lebenslagen - Übernahme von Bestattungskosten - Unzumutbarkeit der Kostentragung - schwere Verfehlungen des Verstorbenen