Sozialgericht Osnabrück
66 Entscheidungen

Zu den Voraussetzungen des sozialrechtlichen Herstellungsanspruchs.


Sozialrecht Öffentliches Recht

Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss bei längerer stationärer Unterbringung - Begriff der stationären Einrichtung - Übergangsheim für Personen mit sozialen Schwierigkeiten


Sozialrecht Öffentliches Recht

Grundsicherung für Arbeitsuchende - Berechtigter - Ausländer - Ausschluss - erstmaliger Aufenthalt zur Arbeitssuche


Öffentliches Recht Sozialrecht

(Arbeitslosengeld II - Bestimmung der angemessenen Unterkunftskosten nach § 22 SGB 2 - Produkttheorie - Nebenkosten)


Sozialrecht Öffentliches Recht

Arbeitslosengeld II - unangemessene Unterkunftskosten - Aufforderung zur Kostensenkung - Verletzung der Aufklärungs- und Hinweispflicht durch den Grundsicherungsträger - kein Beginn der 6-Monatsfrist


Sozialrecht Öffentliches Recht

Sozialhilfe - Eingliederungshilfe - Petö-Therapie als medizinische Rehabilitation - Nachrang der Sozialhilfe - keine Kostenübernahme mangels Anerkennung als Heilmittel


Sozialrecht Öffentliches Recht

(Arbeitlosengeld II - Bestimmung der angemessenen Unterkunftskosten nach § 22 Abs 1 S 1 SGB 2 - Vorzug eines aktuellen Mietspiegels vor der Wohngeldtabelle zu § 8 WoGG 2)


Öffentliches Recht Sozialrecht

(Arbeitslosengeld - fiktive Bemessung nach § 132 Abs 1 SGB 3 - Nichtberücksichtigung von Zeiten des Erziehungsgeldbezuges beim Bemessungszeitraum - keine Erweiterung des Bemessungsrahmens zusätzlich um diese Zeiten)


Öffentliches Recht Sozialrecht

Arbeitslosengeld II - freie Verpflegung bei Aufenthalt in Rehabilitationsklinik - keine Kürzung der Regelleistung - keine Einkommensberücksichtigung


Sozialrecht Öffentliches Recht

(Sozialhilfe - Vermögenseinsatz - Bestattungsvorsorgevertrag - Härtefall - Vertragsschlusszeitpunkt - bestattungspflichtiger Verwandter - Notbedarf nach § 528 BGB - Verhältnismäßigkeit)


Sozialrecht Öffentliches Recht
  • Rechtsprechung 66
  • Pressemitteilungen 0
  • GVP 0