Sozialgericht Hannover
85 Entscheidungen

a) Bei der abschließenden Feststellung des Leistungsanspruchs nach vorläufiger Bewilligung gemäß § 41a Abs. 4 SGB II ist bei Rückzahlungen und Guthaben, die dem Bedarf für Unterkunft und Heizung zuzuo ...


Zum Verhältnis von N17.93 zu N99.0 (ICD-10-GM-2015) bei Nierenversagen nach medizinischen Maßnahmen


Krankenversicherung - Vergütung stationärer Krankenhausbehandlung - Kodierung - Bestimmung der Hauptdiagnose bei "Aufnahme ins Krankenhaus" - Auftreten von Beschwerden oder Symptomen erst bei Pflegeanamnese auf Station und erster Patientenbeobachtung


Zu den Voraussetzungen einer Lipidapherese/Lipoproteinaphere


Sozialrechtliches Verwaltungsverfahren - Aufhebung eines Verwaltungsakts mit Dauerwirkung bei Änderung der Verhältnisse - Grundsicherung für Arbeitsuchende - Einkommenserzielung - Belastung des Einkommens mit einer Rückzahlungsverpflichtung - maßgeblicher Zeitpunkt


Im Hinblick auf die Überschreitung der Hinzuverdienstgrenze des § 34 Abs. 2 SGB VI a.F. ist Einkommen unbeachtlich, das zwar während der Rentenbezugszeit zufließt, aber bereits vorher erarbeitet worde ...


1. Der durch eine Parodontitis verursachte zahnlose Unterkiefer erfüllt die Voraussetzungen einer Ausnahmeindikation iS des § 28 Abs. 2 Satz 9 SGB 5 iVm der Richtlinie des G-BA für eine ausreichende, ...


1. Die Beurteilung, ob ein Anspruch auf eine Rente wegen Erwerbsminderung nach § 43 SGB VI besteht, kann grundsätzlich nicht ohne medizinische Ermittlungen erfolgen, wenn die versicherungsrechtlichen ...


1. Die Mitteilung des Rentenversicherungsträgers, dass eine aufgrund einer nachträglichen Bewilligung einer Rente festgestellte Nachzahlung vorläufig nicht ausgezahlt werde, bis Erstattungsansprüche a ...


Notwendigkeit der Prüfung der Geltung des deutschen Rechts vor einer Abgrenzung der Beschäftigung von der Selbstständigkeit bei Auslandsbezug der Tätigkeit eines Auftragnehmers